Aufruf zur Unterstützung der Teilnahme Taiwans an der ICAO

Lin Chia-lung

Minister für Verkehr und Kommunikation Taiwan

August 2019

Das 1944 von Ländern auf der ganzen Welt verabschiedete Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt sah vor, dass „die zukünftige Entwicklung der internationalen Zivilluftfahrt in hohem Maße dazu beitragen kann, Freundschaft und Verständnis zwischen den Nationen und Völkern der Welt zu wecken und zu erhalten.“ Gegründet auf diesen Prinzipien ist die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) bestrebt, mit allen relevanten Parteien und Interessengruppen zusammenzuarbeiten, um einen Konsens über Standards und Verfahrensempfehlungen (SARP) und Richtlinien zu erzielen. Sie arbeitet auch darauf hin, die Planung und Entwicklung des internationalen Luftverkehrs zu fördern, um ein sicheres und geordnetes Wachstum der internationalen Zivilluftfahrt in der ganzen Welt zu gewährleisten. Dieses Jahr feiert die ICAO ihr 75-jähriges Bestehen und hält im September ihre 40. Vollversammlung ab. In Anbetracht dessen rufen wir die Weltgemeinschaft erneut auf, die ICAO aufzufordern, eine professionelle und konstruktive Teilnahme Taiwans zu ermöglichen, die unserer Meinung nach erheblich dazu beitragen würde, die Vision der ICAO zu verwirklichen und ihre Mission, die Welt zu verbinden, zu erfüllen.

Taiwan sollte nicht fehlen

Taiwan liegt an einer Schlüsselposition in der asiatisch-pazifischen Region und pflegt seit Langem enge Luftverkehrsbeziehungen zu Ländern und Gebieten in der Region. Das Taipeh Fluginformationsgebiet (Taipei Flight Information Region, Taipei FIR), für das Taiwan verantwortlich ist, verwaltet ein hohes Luftverkehrsaufkommen in Ostasien und erbrachte 2018 Dienstleistungen für über 1,75 Millionen überwachte Flüge, ein Anstieg von 5,8 Prozent gegenüber 2017. Ende 2018 wurden auf den 17 Flughäfen Taiwans über 68,9 Millionen Passagiere befördert. 92 Fluggesellschaften boten Dienste von und nach Taiwan an und führten Passagier- und Frachtflüge auf 313 Strecken zwischen Taiwan und 149 Städten weltweit durch. Taiwan ist aktiv an der internationalen Zivilluftfahrtgemeinschaft beteiligt und die Taipei FIR ist ein untrennbarer Bestandteil des globalen FIR-Netzwerks. Aufgrund von technischen, fachlichen und pragmatischen Überlegungen ist es dringend erforderlich, dass Taiwan direkte Kommunikationskanäle zur ICAO einrichtet und die neuesten Regeln und Vorschriften erhält, sodass der sichere Lufttransport von Passagieren und Fracht gewährleistet werden kann.

Gemeinsam einen nahtlosen Himmel schaffen

Taiwans Zivilluftfahrtbehörde (Civil Aeronautics Administration, CAA) arbeitet sehr gewissenhaft, um ein Höchstmaß an Flugsicherheit und Servicequalität in der Taipei FIR zu gewährleisten. Da sie jedoch nicht an Tagungen, Mechanismen und Aktivitäten der ICAO teilnehmen kann, ist sie gezwungen, erhebliche Zeit und Ressourcen aufzuwenden, um die Gründe für die Beschlüsse der ICAO zu verstehen und ihre SARP ordnungsgemäß umzusetzen. Taiwan wird sich weiterhin bemühen, Maßnahmen zur Durchführung von Normen und Verfahrensempfehlungen der ICAO zu ergreifen, um die Flugsicherheit zu erhöhen. Die Beteiligung Taiwans an der ICAO, einschließlich der Teilnahme an der Vollversammlung und der Einholung entsprechender Informationen, ist jedoch notwendig und legitim. Dies entspricht nicht nur den Zielen der ICAO, einen nahtlosen Himmel zu schaffen, und dem Anspruch, kein Land zurückzulassen („No Country Left Behind“), sondern dadurch würde auch eine Win-Win-Situation für Taiwan, die asiatisch-pazifische Region und die ICAO entstehen.

Die Notwendigkeit internationaler Unterstützung

Taiwans langfristige Bemühungen für eine Beteiligung an der ICAO haben weltweit Aufmerksamkeit erregt. Das am 7. April 2019 nach einem Treffen in Dinard (Frankreich), herausgegebene Kommuniqué der G7-Außenminister unterstützt diese mit der Erklärung: „Wir unterstützen die substantielle Beteiligung aller aktiven Mitglieder der internationalen Luftfahrtgemeinschaft an Foren der ICAO. Einige ihrer Mitglieder aus politischen Gründen auszuschließen beeinträchtigt die Flugsicherheit.“ Dies steht im Einklang mit unserem Appell. Als verantwortungsvoller Akteur der internationalen Luftfahrtgemeinschaft teilt Taiwan das globale Interesse an der Wahrung regionaler und globaler Flugsicherheit und ist entschlossen, zur Weiterentwicklung des weltweiten Luftverkehrs beizutragen. Wir sind bereit, unsere Erfahrungen in der Entwicklung der Luft- und Raumfahrtindustrie sowie unser technisches Know-how zu teilen, während wir das gemeinsame Ziel einer sicheren, geordneten und nachhaltigen Entwicklung der internationalen Zivilluftfahrt verfolgen.