Ein internationaler Ausschuss, der Taiwans ersten Nationalbericht über die Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (United Nations Convention against Corruption, UNCAC) überprüfte, kam am 24. August zu dem Schluss, dass das Land wesentliche rechtliche und institutionelle Fortschritte in Richtung saubere Herrschaft und Unternehmenspraktiken erzielt habe.
Der Bericht von fünf ausländischen Experten lobte Taiwan für die Gründung des Zentralen Integritätskomitees unter dem Regierungskabinett, um die Arbeit von staatlichen Antikorruptionsbehörden zu koordinieren. Änderungen am Geldwäsche-Kontrollgesetz, mit denen das Land mit internationalen Standards in Einklang gebracht werden soll, und die Einführung eines modifizierten Gesetzes über gegenseitigen Beistand gegen grenzüberschreitende Kriminalität wurden gleichfalls als Errungenschaften aufgeführt.
Nach Auskunft vom Anti-Korruptionsamt (Agency Against Corruption, AAC) im Justizministerium werden die Schlussfolgerungen in dem Bericht eine maßgebliche Rolle bei politischer Entscheidungsfindung spielen. Der Minister ohne Geschäftsbereich Lo Ping-cheng erklärte, die Anregungen würden dazu beitragen, saubere Herrschaft in allen Sektoren zu fördern.
Ebenfalls positiv bewertet wurde Taiwans politischer Wille, Korruption zu bekämpfen, und die Anstrengungen zum Einhalten von Standards der Vereinten Nationen (United Nations, UN) durch die Umsetzung einheimischer Gesetze, obwohl das Land kein UN-Mitglied ist.
Der Ausschuss empfahl, dass man die Kooperation zwischen Antikorruptionsbehörden verbessern solle, außerdem sollten mehr Ressourcen gegen Verbrechen im privaten Sektor zugewiesen und eine vergrößerte Beteiligung der Zivilgesellschaft unterstützt werden. Ferner wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, dass das Land bei seiner Arbeit gegen Korruption eine ausgewogene Geschlechterverteilung gewährleistet.
Der Ausschuss traf mit über 120 Repräsentanten der Regierung und aus der Zivilgesellschaft zusammen und brauchte vier Tage, um das Überprüfungsverfahren abzuschließen.
UNCAC war im Jahr 2003 von der UN-Vollversammlung angenommen worden und trat zwei Jahre später in Kraft. Taiwans Gesetz über die Umsetzung von UNCAC wurde im Jahr 2015 verabschiedet, der erste Nationalbericht wurde am 30. März vom AAC vorgelegt.
—Quelle: Taiwan Today, 08/27/2018 (CPY-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com
